AS Chemikalienrecht

Willkommen
19.03.2010
AS Chemikalienrecht

Vorsitz:

Herr Dr. Meineke
Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit
Referat IG II 1
Postfach 12 06 29
53048 Bonn

Tel.: 0228/99 305 -2730 Fax: -3524
E-Mail:Christian.Meineke@bmu.bund.de


Aufgaben und Arbeitsweise:

Der Ausschuss "Chemikalienrecht" befasst sich zum Zwecke bundeseinheitlicher Auslegungen des Chemikalienrechts mit speziellen Fragestellungen dieses Rechtsgebietes. Der AS berät im Bedarfsfall in Abhängigkeit aktuell vorliegender Vollzugsprobleme und Rechtsetzungsvorhaben.

Im Ausschuss sind das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, die Länder sowie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Bundesstelle für Chemikalien), das Umweltbundesamt und das Bundesinstitut für Risikobewertung vertreten. Beschlüsse werden durch Mehrheitsbeschluss gefasst. Der Bund sowie jedes Land haben eine Stimme. Der Ausschuss berichtet regelmäßig der BLAC über seine Arbeitsergebnisse